Peter Lehmann Antipsychiatrieverlag

Vorausverfügungen für den Fall der Psychiatrisierung in Deutschland, Österreich und der Schweiz

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Achtung: Ich, Peter Lehmann, bin kein Jurist, meine Qualifikation finden Sie unter www.peter-lehmann.de. Insofern kann ich keine Gewähr für die Korrektheit der Bewertungen übernehmen. Bitte beachten Sie zudem: Einige der Links führen zu Vorausverfügungen und Organisationen, die mitnichten den Eindruck machen, als würde bei ihnen das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen im Vordergrund stehen. Zweck der angebotenen Links ist es zu helfen, sich Informationen einzuholen und letztlich ein eigenes Urteil zu bilden.

Vor- und Nachteile – Ein Überblick (ohne Gewähr) · Zusatzliteratur · English information

Titel Zweck Rechtliche Absicherung Erfordernisse / Beteiligte Besonderheiten Weitere Infos / Mustertext

Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung (BRD)

hg. vom Lothar Fietzek Verlag

Willenserklärung für den Fall eingeschränkter Einwilligungsfähigkeit Rechtswirksam Bevollmächtigte(r), Vertrauensperson(en), evtl. Anwalt oder Notar Empfohlen! Anweisungen für den Fall der Psychiatrisierung müssen gesondert und selbst formuliert werden. Als Vorlage eignet sich die Psychosoziale Patientenverfügung

Vorsorgemappe inkl. Vorsorgevollmacht für gesundheitliche sowie für finanzielle & rechtsgeschäftliche Angelegenheiten, Vereinbarung über die Umsetzung der Vorsorgeverfügung, Betreuungsverfügung, Notfallverfügung (Kärtchen) und übersichtliche, ausführliche und verstehbare Begleitbroschüre (48 Seiten). Weitere Infos siehe www.antipsychiatrieverlag.de/versand/titel/fietzek.htm

Psychosoziale Patientenverfügung (BRD)

von Peter Lehmann

Schutz vor Zwangs-
behandlung. Inkl. Betreuungs-
verfügung. Informierte Festlegung der persönlichen Wünsche im Falle der "Selbstbestimmungsunfähigkeit"
Rechtswirksam Vertrauens-
personen zur Durchsetzung der vorher klar formulierten Wünsche (speziell auf Unterlassung). Rechtsanwalt empfohlen
Enthält eine ausführliche Rechtsbelehrung, vielfältige Entscheidungs-
möglichkeiten zu eigenen Wünschen und gibt Raum für eigene Erfahrungen und Optionen. Separat einsetzbar für den psychosozialen Bereich sowie als Ergänzung zu herkömmlichen Vorausverfügungen

Bei der Psychosozialen Patientenverfügung handelt es sich um die Aktualisierung des Psychiatrischen Testaments (1983), ursprünglich entworfen von den Rechtsanwälten Hubertus Rolshoven und Peter Rudel. Basiert auf StGB § 223 und BGB § 1901a.

Weitere Infos und kostenloser Download siehe www.antipsychiatrieverlag.de/info/pt/psychpav.htm

Das große Vorsorge-Handbuch. Vorsorgen mit System. Informationen – Praktische Tipps – Formulare für alle persönlichen Daten – Checklisten (BRD)

von Bettina Blaß & Hans Schilder

Umfassende Vorsorge für sämtliche Lebensbereiche Rechtswirksam Bevollmächtigte(r), Vertrauensperson(en), evtl. Anwalt oder Notar Bestimmungen, wie bei Psychiatrisierung oder altersbedingten Abbauprozessen medizinisch behandelt oder nicht behandelt werden soll, sind ausgespart.

Weitere Infos siehe www.antipsychiatrieverlag.de/fapi/nachrichten-a.htm#blass1

Richtig vorsorgen! Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung rechtssicher verfassen (BRD)

von Bettina Blaß

Vorgaben für Demenzprozesse, irreversible Hirnschädigungen und den Sterbeprozess Rechtswirksam Bevollmächtigte(r), Vertrauensperson(en), evtl. Anwalt oder Notar Bestimmungen, wie bei Psychiatrisierung oder altersbedingten Abbauprozessen medizinisch behandelt oder nicht behandelt werden soll, sind ausgespart. Weitere Infos siehe www.antipsychiatrieverlag.de/fapi/nachrichten-a.htm#blass

Vorsorge für Unfall, Krankheit, Alter durch Vollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung (BRD)

hg. vom Bayerischen Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im C.H. Beck Verlag

Vorgaben für Demenzprozesse, irreversible Hirnschädigungen und den Sterbeprozess Rechtswirksam Bevollmächtigte(r), Vertrauensperson(en), evtl. Anwalt oder Notar Bestimmungen, wie bei Psychiatrisierung oder altersbedingten Abbauprozessen medizinisch behandelt oder nicht behandelt werden soll, sind ausgespart. Weitere Infos siehe www.buchhandel.de/buch/Vorsorge-fuer-Unfall-
Krankheit-Alter-9783406676024

Vorsorgevollmacht mit Betreuungsverfügung (BRD)

hg. vom Bundesministerium für Justiz

Patientenverfügung für Alter, Krankheit und Unfall Rechtswirksam Bevollmächtigte(r), Vertrauensperson(en), evtl. Anwalt oder Notar Geeignet eher für pauschale Bevollmächtigung

Bundesministerium der Justiz: Betreuungsrecht. BMJ: "In der Broschüre 'Betreuungsrecht' finden Sie die Grundzüge des Betreuungsrechts und zusätzlich ausführliche Informationen dazu, wie man für den Fall der eigenen Betreuungsbedürftigkeit mit einer Verfügung vorsorgen kann." Mit Links zum Download von "Broschüre Betreuungsrecht" , Formulare "Vorsorgevollmacht" , "Betreuungsverfügung", "Formular P – Antrag auf Eintragung einer Vorsorgevollmacht ", "Formular PZ – Antrag auf Eintragung weiterer Bevollmächtigter zu einer Vorsorgevollmacht", "Konto- und Depotvollmacht ".

(Kostenpflichtige) Info über Beratungs-Telefonhotline der Verbraucherzentralen: Tel. 01803-7705001 (siehe https://www.krankenkassen.de/dpa/114360.html)

Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer (BRD)

Hilfe zum Auffinden von Vorsorgevollmachten im Bedarfsfall Unter Rechtsaufsicht des Bundesministeriums der Justiz Eintragung kann online oder per Brief erfolgen Falls Beglaubigung eines Schreibens nötig, kann diese durch die Betreuungsstelle der Kommune gratis erfolgen. Relativ geringe Kosten der Registrierung

Die Registrierung unter www.vorsorgeregister.de gemäß §§ 78 a ff. BNotO umfasst die wesentlichen Daten der Verfügung, d.h. Name und Anschrift von Ihnen und Ihrer Vertrauensperson, Umfang der Vollmacht etc. Seit 1.3.2005.

Bochumer Willenserklärung (BRD)

hg. vermutlich vom Landesverband Psychiatrie-Erfahrener Nordrhein-Westfalen e.V

Willenserklärung für den Krisenfall hinsichtlich Aufenthaltsort und Behandlungsoptionen Rechtswirksam, Betreuungs-
gesetz findet Anwendung
Bevollmächtigte, Rechtsanwalt Warnung! Vollmacht zur Genehmigung oder Ablehnung medizinischer Maßnahmen soll erteilt werden, ohne dass irgendwelche Anweisungen für den gesamten medizinischen Bereich außerhalb der Psychiatrie gegeben werden

Kostenloser Download von www.psychiatrie-erfahrene-nrw.de/
juristisches/downloads/
Bochumer_willenserklaerung.pdf

Vollmacht mit Betreuungs-
verfügung (BRD)

hg. von der Betreuungsstelle der Stadt München

Inhaltlich uneingeschränkte Vertretungs-
vollmacht, Betreuungs-
verfügung beugt einer gerichtl. Betreuerbestellung vor
Rechtswirksam (wenn auch nicht verbindlich), Betreuungs-
gesetz gilt für Betreuungs-
verfügung
Bevollmächtigte Warnung! Generalvollmacht, keinerlei Außenkontrolle, kann jederzeit zum Einsatz kommen. Kein Notar (außer bei Immobilien). Kaum eigene Detailanweisungen vorgesehen, keine Warnung vor Missbrauch.

Kostenloser Download von www.muenchen.info/soz/pub/pdf/formularsatz_der_
muenchner_betreuungsstelle.pdf

Patientenverfügung (PatVerfü) mit Betreuungsvollmacht (BRD)

hg. ca. 2009 von: Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener u.v.m.

Schutz vor erzwungener Einweisung, Begutachtung, Diagnostizierung, Betreuung,
Behandlung und weiteren Zwangsmaßnahmen
Schutz vor jeglicher Art von medizinischer und psychiatrischer Behandlung Ein oder mehrere Handlungs-
bevollmächtigte
Warnung! Vorformulierte Bestimmung, jegliche medizinische Behandlung in einem Krisendienst zu untersagen. Kann im Fall einer Verletzung oder körperlicher Erkrankung lebensgefährlich sein. Blankovollmachten für Aufenthaltsbestimmung, Gesundheitsfürsorge und Vermögenssorge sollen gegeben werden. Keine eigenen Detailanweisungen vorgesehen, keine Warnung vor Missbrauch. Für eine Erklärung zur Behandlung evtl. tödlich verlaufender Krankheiten sind gerade mal dreieinhalb Zeilen vorgesehen.

Infos des Anbieters siehe www.patverfue.de/media/PatVerfue_neu.pdf

Patientenverfügung (BRD)

hg. von der Betreuungsstelle der Stadt München

Vereinbarung über alle möglichen Belange bei einer stationären Behandlung     Auch Patiententestament oder Patientenbrief genannt Weitere Infos und Download von www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/
Sozialreferat/Sozialamt/Betreuungsstelle/dokumente.html

Ergänzende Vereinbarung zur Durchführung der Behandlung

von der Charité Berlin (BRD)

Vereinbarung über alle möglichen Belange bei einer stationären Behandlung

Relativ verbindlich

Oberarzt, Arzt, Pflege- & Sozialdienst / Betroffener, ggfls. Betreuer, Vertrauens-
person

 

Download-URL: www.bpe-online.de/ infopool/
recht/andere/charite.pdf

Behandlungs-
vereinbarung (BRD)

diverse Anbieter, siehe:
www.bpe-online.de/
1/hilfen.htm#bv

 

"Verbindliche Absichtserklärung"

Vertrauensbildung, Arbeitserleichterung für Psychiater

Ist zu beachten; vorauseilende Zustimmung zur Zwangsbehandlung ist rechtswirksam

Psychiater / Betroffener, ggfls. Betreuer, Vertrauens-
person

Innerhalb des vorgegebenen psychiatrischen Angebots können Wünsche geäußert werden: z.B.
  • herkömmliche oder 'atypische' Neuroleptika
  • Reihenfolge möglicher Zwangsmaß-
    nahmen (Spritze / Fixierung / Isolation)

Warnung! Oft enthält der vorformulierte Text eine vorauseilende implizite Zustimmung zur Zwangsbehandlung

Angelika Dietz / Niels Pörksen / Wolfgang Voelzke: "Behandlungsverein-
barungen. Vertrauensbildende Maßnahmen in der Akutpsychiatrie" (1998 – vergriffen)

Info zur Behandlungsvereinbarung siehe www.psychiatrie-bielefeld.
de/behandlungsvereinbarung/frame.html

Stellungnahme des Geschäftsführenden Vorstands des Bundesverbands Psychiatrie-Erfahrener e.V. zur Behandlungsvereinbarung und zum Psychiatrischen Testament (1995), siehe:
www.bpe-online.de/ infopool/
recht/bpe/pt_bv.htm

Krisenbehandlungs-
vereinbarung für "home treatment" (BRD)

von Dr. med. Theiß Urbahn, Psychiater

 

Absprache für Krisenbehandlung in der eigenen Wohnung

 

Unterschrift der Beteiligten

Vereinbarung über eine Krisenbehandlung zuhause mit der – ohne jegliche Einschränkung zu gebenden – Bestätigung, dass Ärzte von ihr abweichen dürfen, wenn sie meinen, die vereinbarten Mittel würden "nicht mehr ausreichend erscheinen", um eine akute Selbst- und Fremdgefährdung abzuwenden

in: St. Joseph Krankenhaus Berlin-Weißensee / Pinel gGmbH / Angehörige psychisch Kranker – Landesverband Berlin e.V. (Hg.): "Integrative Versorgung in der Psychiatrie – Der irre neue Weg", Kongressdokumentation zur Informationsveranstaltung am 14.9.2002 in der Charité Berlin, Berlin: Selbstverlag 2003, S. 48-49 (www.bpe-online.de/voraus/hometreatment.pdf)

Verbindliche Patienten-
verfügung (Österreich)

 

Verbindliche Ablehnung von medizinischen Maßnahmen für den Fall einer späteren Unfähigkeit zu kommunizieren aufgrund des Verlusts der geistigen Fähigkeiten Patientenverfügungs-Gesetz (BGBl. I Nr. 55/2006) Ärztliches Aufklärungsgespräch, rechtskundige Patientenvertreter oder Notar bzw. Rechtsanwalt sind verpflichtend. Vertrauenspersonen und Vorsorge-Bevollmächtigte sind vorgesehen.

Verbindlich nur mit dokumentierter Aufklärung durch einen Arzt

www.patientenverfuegung.or.at/
Formular: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
Formular_PV.pdf
Gesetzestext: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
PatVG.pdf

Erläuterungen: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
ErlaeutRV_PatVG.pdf

Beachtliche Patienten-
verfügung (Österreich)

 

Unverbindliche Ablehnung von medizinischen Maßnahmen für den Fall einer späteren Unfähigkeit zu kommunizieren aufgrund des Verlusts der geistigen Fähigkeiten Patientenverfügungs-Gesetz (BGBl. I Nr. 55/2006) Wie oben, allerdings wird hier das ärztliche Aufklärungsgespräch lediglich empfohlen, während es für die verbindliche Patientenverfügung verpflichtend ist. Muss im Fall der Psychiatrisierung nicht befolgt werden

www.patientenverfuegung.or.at/
Formular: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
Formular_PV.pdf
Gesetzestext: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
PatVG.pdf

Erläuterungen: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
ErlaeutRV_PatVG.pdf

 

Psychiatrisches Testament (Österreich)

entworfen vom Forum Anti-Psychiatrischer Initiativen (FAPI) Wien

Schutz vor Zwangs-
behandlung
Basiert auf Strafrecht Rechtsanwalt, Vertrauenspersonen Keine Rechtsbelehrung, keine Betreuungsverfügung, keine individuellen Wünsche vorgesehen (können aber eingetragen werden)

Download-URL: www.bpe-online.de/voraus/
pt-fapi-wien.rtf

Verfügung gegen psychiatrischen Zwang (Schweiz)

entworfen von PSYCHEX

Schutz vor Zwangs-
behandlung mit Psychopharmaka
Basiert auf §§ 370 ff. ZGB: www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2009/141.pdf Einfache Unterschrift genügt Keine Rechtsbelehrung, keine Betreuungsverfügung, keine individuellen Wünsche vorgesehen (müssten hinzugefügt werden)

Download-URL: www.psychex.ch/doku/Entlassungsklage.pdf

Info zu PSYCHEX siehe www.psychex.ch

Vorausverfügung (Schweiz)

hg. von Christoph Abderhalden, Michael Schulz, Harald Stefan und Andréa Winter

Willenserklärung zu Behandlungswünschen und -ablehnungen sowie sonstigen Präferenzen und Benennung einer Vertretungsperson für den Krisenfall   Einfache Unterschrift genügt Keine Rechtsbelehrung, keine Spezifizierung der Vertretungsvollmacht vorgesehen (müssten hinzugefügt werden)

Download-URL: www.pflege-in-der-psychiatrie.eu/files/recovery/
Vorausverfugung_PDF_Formular.pdf

Info zum Recovery-Hauptbuch siehe www.pflege-in-der-psychiatrie.eu/recovery-neu.htm

 

Psychiatrische Patientenverfügung (Schweiz)

von der Stiftung Pro Mente Sana

Willenserklärung zur Bestimmung von Vertretungspersonen und Behandlungswünschen für den Fall einer Unterbringung Bedingt rechtswirksam Ggfls. Arzt zum Eintrag der Patientenverfügung auf der Versichertenkarte und zur Bestätigung der Urteilsfähigkeit zum Zeitpunkt der Erstellung der Verfügung; Vertretungs-
bevollmächtigte(r)
Ausgelegt für behandlungswillige Personen, aber auch nutzbar von Menschen, die Psychopharmaka ablehnen (wenn auch kaum Raum für die Begründung der Ablehnung vorgegeben ist)

Info zur Patientenverfügung der psychiatriekonformen Stiftung Pro mente sana (Schweiz): https://www.promentesana.ch/de/angebote/
patientenverfuegung-ppv.html

Empfohlene Zusatzliteratur

CoverFietzek, Lothar / Therese von Zweydorf: Für den Fall, dass... – Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung. BRD. Seriöse und zugleich einfache Hilfe zur Vorsorge, samt Entscheidungshilfen, auch von Betreuungsbehörden und -vereinen empfohlen). Berlin: Lothar Fietzek Verlag, 15. Auflage 2016. Erhältlich im Peter Lehmann Antipsychiatrieversand. Weitere Infos zum Vorsorgepaket siehe www.antipsychiatrieverlag.de/versand/titel1/fietzek.htm
CoverLehmann, Peter / Peter Stastny (Hg.): Statt Psychiatrie 2. Psychiatriebetroffene, Mediziner, Therapeuten, Juristen, Sozialwissenschaftler, Psychiater und Angehörige von allen Kontinenten berichten von ihrer alternativen Arbeit, ihren Erfahrungen, Zielen und Erfolgen. Das Buch reflektiert die aktuellen Ansätze von Selbsthilfe und Alternativen im Falle akuter Verrücktheit sowie Wege zu einer Behandlung, die die Menschenrechte respektiert. Mit den Artikeln "Vorausverfügungen – ein Schritt zur Selbsthilfe" von Miriam Krücke (S. 99-107) und "Vorausverfügungen für den Fall der Psychiatrisierung – 'Die Rechte eines Flohs'" von Laura Ziegler (S. 331-343). Berlin · Eugene · Shrewsbury: Antipsychiatrieverlag 2007 (E-Book 2014). Erhältlich im Peter Lehmann Antipsychiatrieversand. Weitere Infos zum Buch siehe www.antipsychiatrieverlag.de/verlag/titel1/sp.htm
CoverLenz, Nina / Julia Roglmeier: Vorsorgeregelungen – Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung. BRD. Rechtsratgeber zu allen möglichen Fragen rund um Vorsorgeregelungen. München: Deutscher Taschenbuch Verlag 2010. Erhältlich im Peter Lehmann Antipsychiatrieversand. Weitere Infos zum Buch siehe www.antipsychiatrieverlag.de/versand/titel1/lenz.htm

CoverMarschner, Rolf: Psychisch kranke Menschen im Recht. BRD. Betreuungs- und Unterbringungsrecht (inkl. Patientenverfügung und Behandlungsvereinbarung), Teilhaberecht behinderter Menschen (persönliches Budget), Sicherung des Lebensunterhaltes, Kranken- und Rentenversicherungsrecht. Bonn: Psychiatrie-Verlag 2015. Erhältlich im Peter Lehmann Antipsychiatrieversand. Weitere Infos zum Buch siehe www.antipsychiatrieverlag.de/versand/titel1/marschner_recht.htm

Weitere Vorausverfügungen (BRD)  www.formblitz.de

Weitere Literatur zum Thema  Psychiatrie & Recht:
www.antipsychiatrieverlag.de/info1/pt-uebersicht.htm

Fachartikel zum Thema  Psychiatrie, Recht & Unrecht: www.antipsychiatrieverlag.de/artikel/artikel.htm#rech

Advance Directives  http://psychrights.org/Countries/AdvanceDirectives.htm


zuletzt aktualisiert am 21. September 2016