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Zweck |
Rechtliche Absicherung |
Erfordernisse / Beteiligte |
Besonderheiten |
Weitere Infos / Mustertext |
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Patientenverfügung (BRD)
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Willenserklärung für den Fall eingeschränkter
Einwilligungsfähigkeit |
Rechtswirksam (Patientenverfügungsgesetz findet
Anwendung) |
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gilt auch für psychiatrische Diagnosen |
Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie
und Nervenheilkunde vom 15. April 2010: Auswirkungen
des Betreuungsrechtsänderungsgesetzes (Patientenverfügungsgesetz)
auf die medizinische Versorgung psychisch Kranker Rechtsgutachten
und Stellungnahme der DGPPN
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Vorsorge-
vollmacht incl. Betreuungs-
verfügung (BRD)
hg. vom deutschen Bundesministerium für Justiz
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Willenserklärung für den Fall der Anordnung
einer Betreuung gegenüber dem Vormundschafts-
gericht |
Rechtswirksam (wenn auch nicht verbindlich), Betreuungs-
gesetz findet Anwendung |
Bevollmächtigte(r), evtl. Notar |
Verantwortungsvolle Warnung vor Missbrauch |
Bundesministerium der Justiz: Betreuungsrecht.
BMJ: "In der Broschüre 'Betreuungsrecht' finden Sie die Grundzüge
des Betreuungsrechts und zusätzlich ausführliche Informationen dazu,
wie man für den Fall der eigenen Betreuungsbedürftigkeit mit einer
Verfügung vorsorgen kann." Mit Links zum Download von "Broschüre
Betreuungsrecht" , Formulare "Vorsorgevollmacht"
, "Betreuungsverfügung", "Formular P - Antrag auf
Eintragung einer Vorsorgevollmacht ", "Formular PZ - Antrag
auf Eintragung weiterer Bevollmächtigter zu einer Vorsorgevollmacht",
"Konto- und Depotvollmacht ".
(Kostenpflichtige) Info
über Beratungs-Telefonhotline der Verbraucherzentralen:
Tel. 01803-7705001
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Vorsorge-
vollmacht mit Betreuungs-
verfügung (BRD)
hg. vom deutschen Bundesministerium für Justiz
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Patientenverfügung für Alter, Krankheit und
Unfall |
s.o. |
s.o. |
Geeignet eher für pauschale Bevollmächtigung |
AG Patientenautonomie
am Lebensende (Abschlussbericht vom 10.6.2004)
Bundesministerium der Justiz: Betreuungsrecht.
BMJ: "In der Broschüre 'Betreuungsrecht' finden Sie die Grundzüge
des Betreuungsrechts und zusätzlich ausführliche Informationen dazu,
wie man für den Fall der eigenen Betreuungsbedürftigkeit mit einer
Verfügung vorsorgen kann." Mit Links zum Download von "Broschüre
Betreuungsrecht" , Formulare "Vorsorgevollmacht"
, "Betreuungsverfügung", "Formular P - Antrag auf
Eintragung einer Vorsorgevollmacht ", "Formular PZ - Antrag
auf Eintragung weiterer Bevollmächtigter zu einer Vorsorgevollmacht",
"Konto- und Depotvollmacht ".
(Kostenpflichtige) Info
über Beratungs-Telefonhotline der Verbraucherzentralen:
Tel. 01803-7705001
Drittes
Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts am 1. September 2009 in
Kraft getreten. Mit einer Patientenverfügung soll dem Arzt der
Wille eines Patienten vermittelt werden, der sich zur Frage seiner
medizinischen Behandlung nicht mehr selbst äußern kann. Weitere
Informationen und die Regelungen im Einzelnen stehen
hier.
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Betreuungs-
verfügung (BRD)
hg. vom Fachhochschul-
verlag 2005
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Willenserklärung für den Fall der Anordnung
einer Betreuung gegenüber dem Vormundschafts-
gericht |
s.o. |
Betreuungs-
person |
Patientenverfügung sinnvoll gegen lebensverlängernde
Maßnahmen (bei Hirntod) |
Vorsorgevollmacht · Betreuungsverfügung »Selbstbewusst
die Zukunft gestalten, solange ich gesund bin.« Mit Blankoformularen
und Mustervordrucken, Formulierungsvorschlägen und Vorsorgeausweis
für den Notfall. Kostenpflichtige Broschüre
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Vorsorge-
vollmacht incl. Betreuungs-
verfügung (BRD)
hg. vom Fachhochschul-
verlag (2003 bzw. 2005)
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Für den Fall der Geschäfts-
unfähigkeit |
Ja |
Evtl. Notar |
Verantwortungsvolle Warnung vor Missbrauch |
»Vorsorgevollmacht · Betreuungsverfügung«
und »Patiententestament · Patientenverfügung«
im Paket. Mit Blankoformularen und Mustervordrucken, Formulierungsvorschlägen
und Vorsorgeausweis für den Notfall. Zwei kostenpflichtige Broschüren
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Vollmacht mit Betreuungs-
verfügung (BRD)
hg. von der Betreuungsstelle der Stadt München
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Inhaltlich uneingeschränkte Vertretungs-
vollmacht, Betreuungs-
verfügung beugt einer gerichtl. Betreuerbestellung vor |
Rechtswirksam (wenn auch nicht verbindlich), Betreuungs-
gesetz gilt für Betreuungs-
verfügung |
Bevoll-
mächtigte |
Warnung! Generalvollmacht!,
keinerlei Außenkontrolle, kann jederzeit zum Einsatz kommen.
Kein Notar (außer bei Immobilien). Kaum eigene Detailanweisungen
vorgesehen, keine Warnung vor Missbrauch. |
Weitere Infos und URL zum kostenlosen Download siehe:
www.muenchen.de/
referat/sozial/vorsorge
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Psychiatrisches Testament
entworfen von den Rechtsanwälten Hubertus Rolshoven und Peter
Rudel
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Schutz vor Zwangs-
behandlung. Incl. Betreuungs-
verfügung. Informierte Festlegung der persönlichen Wünsche
im Falle einer Unterbringung |
Ja, stark, basiert auf Strafrecht |
Vertrauens-
personen zur Durchsetzung der vorher klar formulierten Wünsche
(speziell auf Unterlassung). Rechtsanwalt empfohlen |
Enthält eine ausführliche Rechtsbelehrung
und vielfältige Entscheidungs-
möglichkeiten zu eigenen Wünschen über die Anzahl von
Vertrauenspersonen und Widerrufsmöglich-
keiten. Manche stoßen sich an juristischen Begrifflichkeiten
und wünschen sich ein einfacher geschriebenes Formular, allerdings
mit derselben Rechtswirksamkeit (wenn auch nicht Verbindlichkeit). |
Kostenloser Download von www.antipsychiatrieverlag.de/info/pdf/pt.pdf
Lehmann, Peter (Hg.): "Alles über das Psychiatrische
Testament. Gesammelte Kopien wichtiger Publikationen und Textstellen".
Weitere Infos siehe:
www.antipsychiatrieverlag.de/
info/pt.htm
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Psychiatrisches Testament (Österreich)
entworfen vom Forum Anti-Psychiatrischer Initiativen (FAPI) Wien
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Schutz vor Zwangs-
behandlung |
Ja, basiert auf Strafrecht |
Rechtsanwalt, Vertrauens-
personen |
Keine Rechtsbelehrung, keine Betreuungsverfügung,
keine individuellen Wünsche vorgesehen (können aber eingetragen
werden) |
Download-URL:
www.bpe-online.de/voraus/
pt-fapi-wien.rtf
Weitere Infos siehe:
www.8ung.at/fapi/
testament.html
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Verfügung gegen psychiatrischen Zwang (Schweiz)
entworfen von PSYCHEX
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Schutz vor Zwangs-
behandlung mit Psychopharmaka |
s.o. |
einfache Unterschrift genügt |
Keine Rechtsbelehrung, keine Betreuungsverfügung,
keine individuellen Wünsche vorgesehen (müssten hinzugefügt
werden) |
Download-URL:
www.bpe-online.de/voraus/
pt-ch.pdf
Info zu PSYCHEX siehe www.psychex.ch
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Vorsorgeregister (BRD)
der Bundesnotarkammer
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Hilfe zum Auffinden von Vorsorgevollmachten im Bedarfsfall |
Unter Rechtsaufsicht des Bundesministeriums der Justiz
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Eintragung kann online oder per Brief erfolgen |
Falls Beglaubigung eines Schreibens nötig, kann
diese durch die Betreuungsstelle der Kommune gratis erfolgen. Relativ
geringe Kosten der Registrierung |
Die Registrierung unter www.vorsorgeregister.de
gemäß §§ 78 a ff. BNotO umfasst die wesentlichen
Daten der Verfügung, d.h. Name und Anschrift von Ihnen und Ihrer
Vertrauensperson, Umfang der Vollmacht etc. Seit 1.3.2005.
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Vorsorge-
vollmacht (BRD)
hg. von der Irren-Offensive Berlin im Jahr 2000
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Schutz vor Zwangs-
einweisung,
-behandlung,
-betreuung, individuelle Verfügung bindend für Bevollmächtigten |
Allgemeiner Schutz vor Zwangsunterbringung wird behauptet,
ist aber nicht nachvollziehbar |
Bevoll-
mächtigter mit allen Rechten, Kontroll-bevollmächtigter
(Rechtsanwalt) |
Warnung! Nicht
einlösbares Versprechen des Schutzes vor Zwangsunterbringung.
Bevollmächtigter erhält alle Rechte eines Betreuers, wird
aber nicht gerichtlich bzw. per Betreuungsgesetz überwacht. |
Die Vollmacht soll gegen nicht unerhebliche Gebühren
bei der Privatperson U. Pankow hinterlegt werden, wobei a)
im Streitfall sämtliche Initiative den Betroffenen überlassen
bleibt und b) die angekündigte "Rechtsschutzgarantie"
eine Kostenübernahme bei Rechtsstreitigkeiten ausschließt.
Preisinfo siehe www.vo-vo.de/preisliste.htm
Weitere Infos des Anbieters siehe: www.vo-vo.de
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Patientenverfügung
(PatVerfü) mit Betreuungsvollmacht (BRD)
hg. 2009 von einer Gruppe sich antipsychiatrisch nennender und
von Rene Talbot & Mathias Seibt beeinflusster Initiativen
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Schutz vor erzwungener Einweisung, Begutachtung, Diagnostizierung,
Betreuung,
Behandlung und weiteren Zwangsmaßnahmen, individuelle Verfügung
bindend für Bevollmächtigte
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Allgemeiner Schutz vor Zwangsmaßnahmen aller Art
wird behauptet, ist aber nicht nachvollziehbar |
Bevoll-
mächtigter mit uneingeschränkten Rechten |
Warnung! Sicherheit
lediglich vorgaukelndes vollmundiges Versprechen eines pauschalen
Schutzes vor Zwangsmaßnahmen jedweder Art |
Die Verfügung sieht eine pauschale Ablehnung aller Arten von
psychiatrischen Maßnahmen vor, basierend auf einem beizulegenden
ärztlichen Attest über die Geschäftsfähigkeit
und auf der Zurückweisung des Krankheitsbegriffs. Die Benennung
von eigenen Erfahrungen, möglichen Problemsituationen und alternativen
Lösungswegen, was Juristen als notwendig betrachten für
die Wirksamkeit einer Vorausverfügung, sind bei diesem Formular
nicht vorgesehen. Weitere Infos des Anbieters siehe www.patverfue.de
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Patienten-
verfügung (BRD)
verfasst vom Kölner Richter Prof. Wilhelm Uhlenbruck
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Willenserklärung für den Fall
der Äußerungs-
unfähigkeit zur Unterlassung lebensverlän-
gernder Maßnahmen (z.B. bei Hirntod) |
Verbindlich, wenn konkret, aktuell und im
Einklang mit Gesetz. Muss in einer aktuellen Situation gerichtlich
überprüft werden |
Bevoll-
mächtigter |
Auch Patienten-
testament oder Patientenbrief genannt. Verbunden mit Vorsorgevollmacht,
um Betreuung zu vermeiden |
Wilhelm Uhlenbruck: "Patienten-Testament mit Vorsorgevollmacht.
Für Ihr Recht auf einen menschenwürdigen Tod können
Sie eintreten" (Broschüre mit Gebrauchsanleitung und Formularen
von 1997). Info siehe:
www.antipsychiatrieverlag.de/
versand/titel1/uhlenbruck.htm
Info
von RA Vahle
Gratisdownload Formulartext
& Erläuterungsbroschüre
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Patienten-
verfügung (BRD)
hg. von der Betreuungsstelle der Stadt München
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s.o. |
s.o. |
s.o. |
Auch Patienten-
testament oder Patientenbrief genannt |
Weitere Infos und Adresse zum kostenlosen
Information und download siehe:
www.muenchen.de/Rathaus/
lhm_alt/mde/referat/sozial/
vorsorge/43881/index2.html
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patv-fachPatienten-
verfügung (BRD)
hg. vom Fachhochschul-
verlag 2003
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s.o. |
s.o. |
Vertrauens-
person |
Auch Patienten-
testament oder Patientenbrief genannt. Kein Vordruck |
Die kostenpflichtige Broschüre gibt Antworten auf die wichtigsten
Fragen rund um das Patiententestament und erläutert anhand einer
Checkliste, was bei seiner Verfassung zu beachten ist.
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Verbindliche Patienten-
verfügung (Österreich)
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Verbindliche Ablehnung von medizinischen
Maßnahmen für den Fall einer späteren Unfähigkeit
zu kommunizieren aufgrund des Verlusts der geistigen Fähigkeiten |
Patientenverfügungs-Gesetz (BGBl. I Nr.
55/2006) |
Ärztliches Aufklärungsgespräch,
rechtskundige Patientenvertreter oder Notar bzw. Rechtsanwalt sind
verpflichtend. Vertrauenspersonen und Vorsorge-Bevollmächtigte
sind vorgesehen. |
verbindlich nur mit dokumentierter Aufklärung durch einen
Arzt
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www.patientenverfuegung.or.at/
Formular:
www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
Formular_PV.pdf
Gesetzestext:
www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
PatVG.pdf
Erläuterungen:
www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
ErlaeutRV_PatVG.pdf
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Beachtliche Patienten-
verfügung (Österreich)
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s.o. |
s.o. |
wie oben, allerdings wird hier das ärztliche
Aufklärungsgespräch lediglich empfohlen, während es
für die verbindliche Patientenverfügung verpflichtend ist. |
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s.o.
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Behandlungs-
vereinbarung (BRD)
diverse Anbieter, siehe:
www.bpe-online.de/
1/hilfen.htm#bv
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"verbindliche Absichtserklärung"
Vertrauensbildung, Arbeitserleich-
terung für Psychiater
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Unverbindlich
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Unterschrift
Psychiater / Betroffener, ggf. Betreuer, Vertrauens-
person
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Innerhalb des vorgegebenen psychiatrischen
Angebots können Wünsche geäußert werden: z.B.
- herkömmliche oder 'atypische' Neuroleptika
- Reihenfolge möglicher Zwangsmaß-
nahmen (Spritze / Fixierung / Isolation)
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Angelika Dietz / Niels Pörksen / Wolfgang Voelzke: "Behandlungsverein-
barungen. Vertrauensbildende Maßnahmen in der Akutpsychiatrie"
(1998 vergriffen)
Info zur Behandlungsvereinbarung siehe www.psychiatrie-bielefeld.
de/behandlungsvereinbarung/frame.html
Stellungnahme des Geschäftsführenden Vorstands des Bundesverbands
Psychiatrie-Erfahrener e.V. zur Behandlungsverein-
barung und zum Psychiatrischen Testament (1995), siehe:
www.bpe-online.de/
infopool/
recht/bpe/pt_bv.htm
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Krisenbehandlungs-
vereinbarung für "home treatment" (BRD)
Dr. med. Theiß Urbahn, Psychiater
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Absprache für Krisenbehandlung in der eigenen Wohnung
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s.o.
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Unterschrift der Beteiligten
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Vereinbarung über eine Krisenbehandlung
zuhause mit der ohne jegliche Einschränkung zu gebenden
Bestätigung, dass Ärzte von ihr abweichen dürfen,
wenn sie meinen, die vereinbarten Mittel würden "nicht mehr
ausreichend erscheinen", um eine akute Selbst- und Fremdgefährdung
abzuwenden |
in: St. Joseph Krankenhaus Berlin-Weißensee / Pinel gGmbH
/ Angehörige psychisch Kranker Landesverband Berlin
e.V. (Hg.):
"Integrative Versorgung in der Psychiatrie Der irre
neue Weg", Kongressdokumentation zur Informationsveranstaltung
am 14.9.2002 in der Charité Berlin, Berlin: Selbstverlag
2003, S. 48-49
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