Peter Lehmann

Vorausverfügungen für den Fall der Psychiatrisierung in Deutschland, Österreich und der Schweiz


www.antipsychiatrieverlag.de/info/voraus.htm

Achtung: Ich, Peter Lehmann, bin kein Jurist, meine Qualifikation finden Sie unter www.peter-lehmann.de. Insofern kann ich keine Gewähr für die Korrektheit der Bewertungen übernehmen. Bitte beachten Sie zudem: Einige der Links führen zu Vorausverfügungen und Organisationen, die nicht den Eindruck machen, als würde bei ihnen das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen im Vordergrund stehen. Die angebotenen Links sollen helfen, sich Informationen einzuholen und letztlich ein eigenes Urteil zu bilden. Bei der Bewertung der Vorausverfügungen kommt erschwerend hinzu, dass die Auslegung des Rechts, was Vorausverfügungen betrifft ist, ebenso uneinheitlich ist wie die Rechtspraxis. Im Zweifelsfall ist es angebracht, juristischen Rat einzuholen, evtl. auch eine Zweitmeinung.

Vor- und Nachteile – Ein Überblick

(ohne Gewähr und ohne Anspruch auf Vollständigkeit) · Zusatzliteratur · English information

Titel Zweck Rechtliche Absicherung Erfordernisse / Beteiligte Besonderheiten Weitere Infos / Mustertext
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung (BRD)

hg. vom Lothar Fietzek Verlag
Willenserklärung für den Fall eingeschränkter Einwilligungsfähigkeit im Alter, bei körperlicher Krankheit und nach einem Unfall Rechtswirksam Bevollmächtigte(r), Vertrauensperson(en), evtl. Anwalt oder Notar Empfohlen! Anweisungen für den Fall der Psychiatrisierung müssen gesondert und selbst formuliert werden. Als Vorlage eignet sich die Psychosoziale Patientenverfügung Vorsorgemappe inkl. Vorsorgevollmacht für gesundheitliche sowie für finanzielle & rechtsgeschäftliche Angelegenheiten, Vereinbarung über die Umsetzung der Vorsorgeverfügung, Betreuungsverfügung, Notfallverfügung (Kärtchen) und übersichtliche, ausführliche und verstehbare Begleitbroschüre (48 Seiten).
Psychosoziale Patientenverfügung (BRD)

von Peter Lehmann
Schutz vor Zwangs-
behandlung. Inkl. Betreuungs-
verfügung. Informierte Festlegung der persönlichen Wünsche im Falle der "Selbstbestimmungsunfähigkeit"
Rechtswirksam Vertrauens-
personen zur Durchsetzung der vorher klar formulierten Wünsche (speziell auf Unterlassung). Rechtsanwalt empfohlen
Empfohlen! Enthält eine ausführliche Rechtsbelehrung, vielfältige Entscheidungsmöglichkeiten zu eigenen Wünschen und gibt Raum für eigene Erfahrungen und Optionen. Separat einsetzbar für den psychosozialen Bereich sowie als Ergänzung zu herkömmlichen Vorausverfügungen Bei der Psychosozialen Patientenverfügung handelt es sich um die Aktualisierung des Psychiatrischen Testaments (1983), ursprünglich entworfen von den Rechtsanwälten Hubertus Rolshoven und Peter Rudel. Basiert auf StGB § 223 und BGB § 1827.
Weitere Infos und kostenloser Download siehe www.antipsychiatrieverlag.de/psychpav
Patientenverfügung. Leiden – Krankheit – Sterben (BRD)

hg. vom Bundesministerium für Justiz
Patientenverfügung für Alter, körperliche Krankheit und Unfall Rechtswirksam Evtl. Arzt oder Notar, der die "Einwilligungsfähigkeit" bestätigt Empfohlen! Kein Formular, sondern Empfehlungen mit Textbausteinen für eine individuelle Entscheidung. Anweisungen für den Fall der Psychiatrisierung müssen gesondert und selbst formuliert werden. Als Vorlage eignet sich die Psychosoziale Patientenverfügung Broschüre, 48 Seiten, Mai 2018, kostenfrei. Bestellbar über Tel. 030 / 1 82 72 27 21, Fax 030 / 1 80 72 27 21.
Webadresse zum PDF-Download bitte erfragen oder googeln, URL ändert sich ununterbrochen
Betreuungsrecht. Mit ausführlichen Informationen zur Vorsorgevollmacht (BRD)

hg. vom Bundesministerium für Justiz
Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung für Alter, körperliche Krankheit und Unfall Rechtswirksam Bevollmächtigte(r), Vertrauensperson(en), evtl. Anwalt oder Notar Empfohlen! Geeignet eher für pauschale Bevollmächtigung. Mit den Formularen "Vorsorgevollmacht", "Betreuungsverfügung", "Formular P – Antrag auf Eintragung einer Vorsorgevollmacht", "Formular PZ – Antrag auf Eintragung weiterer Bevollmächtigter zu einer Vorsorgevollmacht", "Konto- und Depotvollmacht". Geeignet nur bei 100%igem Vertrauen in den oder die Vollmachtnehmer. Broschüre, 64 Seiten, März 2018, kostenfrei. Bestellbar über Tel. 030 / 1 82 72 27 21, Fax 030 / 1 80 72 27 21.
Webadresse zum PDF-Download bitte erfragen oder googeln, URL ändert sich ununterbrochen
Das Vorsorge-Set. Patientenverfügung, Testament, Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmacht

hg. von der Stiftung Warentest
Vorgaben für Demenzprozesse, irreversible Hirnschädigungen und den Sterbeprozess Rechtswirksam Bevollmächtigte(r), Vertrauensperson(en), evtl. Anwalt oder Notar Bestimmungen, wie bei Psychiatrisierung oder altersbedingten Abbauprozessen medizinisch behandelt oder nicht behandelt werden soll, sind ausgespart. Als Vorlage eignet sich die Psychosoziale Patientenverfügung Buch, 144 Seiten, Januar 2024, erhältlich im Buchhandel oder bei der Stiftung Warentest Infobutton
Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer (BRD) Hilfe zum Auffinden von Vorsorgevollmachten im Bedarfsfall Unter Rechtsaufsicht des Bundesministeriums der Justiz Eintragung kann online oder per Brief erfolgen Falls Beglaubigung eines Schreibens nötig, kann diese durch die Betreuungsstelle der Kommune gratis erfolgen. Relativ geringe Kosten der Registrierung Die Registrierung unter /www.vorsorgeregister.de/privatpersonen/
registrierung
gemäß §§ 78 a ff. BNotO umfasst die wesentlichen Daten der Verfügung, d.h. Name und Anschrift von Ihnen und Ihrer Vertrauensperson, Umfang der Vollmacht etc.
Ergänzende Vereinbarung zur Durchführung der Behandlung

von der Charité Berlin (BRD)
Vereinbarung über alle möglichen Belange bei einer stationären Behandlung Relativ verbindlich Oberarzt, Arzt, Pflege- & Sozialdienst / Betroffener, ggfls. Betreuer, Vertrauens-
person
  Download von www.antipsychiatrieverlag.de/info/pt/
charite.pdf
Krisenbehandlungs-
vereinbarung für "home treatment" (BRD)


von Dr. med. Theiß Urbahn, Psychiater
  Unterschrift der Beteiligten Vereinbarung über eine Krisenbehandlung zuhause mit der – ohne jegliche Einschränkung zu gebenden – Bestätigung, dass Ärzte von ihr abweichen dürfen, wenn sie meinen, die vereinbarten Mittel würden "nicht mehr ausreichend erscheinen", um eine akute Selbst- und Fremdgefährdung abzuwenden in: St. Joseph Krankenhaus Berlin-Weißensee / Pinel gGmbH / Angehörige psychisch Kranker – Landesverband Berlin e.V. (Hg.): "Integrative Versorgung in der Psychiatrie – Der irre neue Weg", Kongressdokumentation zur Informationsveranstaltung am 14.9.2002 in der Charité Berlin, Berlin: Selbstverlag 2003, S. 48-49 (www.antipsychiatrieverlag.de/info/pt/
hometreatment.pdf
)
Afilio (BRD) Vorsorgedokumente, Notfallinformationen, Absicherung für Pflege- und Todesfall inkl. Bestattungsverfügung Rechtswirksam Internet-Zugang Online-Anleitungen zur Erstellung einer Patienten- und Betreuungsverfügung, einer Vorsorgevollmacht und eines Testaments. Hilfreich bei der Formulierung von Optionen bei Demenzprozessen, irreversiblen Hirnschädigungen und unumkehrbaren Sterbeprozessen www.afilio.de
Bochumer Willenserklärung (BRD)

hg. vermutlich vom Landesverband Psychiatrie-Erfahrener Nordrhein-Westfalen e.V
Willenserklärung für den psychosozialen Krisenfall hinsichtlich Aufenthaltsort und Behandlungsoptionen Rechtswirksam, Betreuungs-
gesetz findet Anwendung
Bevollmächtigte, Rechtsanwalt Vollmacht zur Genehmigung oder Ablehnung medizinischer Maßnahmen soll erteilt werden, ohne dass irgendwelche Anweisungen für den gesamten medizinischen Bereich außerhalb der Psychiatrie gegeben werden Kostenloser Download von www.psychiatrie-erfahrene-nrw.de/ juristisches/downloads/
Bochumer_willenserklaerung.pdf
Vollmacht mit Betreuungs-
verfügung (BRD)


hg. von der Betreuungsstelle der Stadt München
Inhaltlich uneingeschränkte Vertretungs-
vollmacht, Betreuungs-
verfügung beugt einer gerichtl. Betreuerbestellung vor
Rechtswirksam (wenn auch nicht verbindlich), Betreuungs-
gesetz gilt für Betreuungs-
verfügung
Bevollmächtigte Bestimmungen, wie bei Psychiatrisierung oder altersbedingten Abbauprozessen behandelt oder nicht behandelt werden soll, sind komplett ausgespart. Kostenloser Download von www.muenchen.info/soz/pub/pdf/
formularsatz_der_muenchner_
betreuungsstelle.pdf
Patientenverfügung (PatVerfü) mit Betreuungsvollmacht (BRD)

hg. ca. 2009 von: Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener u.v.m.
Ablehnung jeglicher psychiatrischer Begutachtung, Diagnostizierung, Betreuung und Behandlung sowie einer Klinikeinweisung nach Betreuungsrecht Rechtswirksam, Betreuungs-
gesetz findet Anwendung
Ein oder mehrere Generalbevollmächtigte. Ärztliches Attest über die Geschäftsfähigkeit Warnung! Enthält eine vorformulierte Ablehnung jeglicher Behandlung in einer Ambulanz; dies kann bei einer mit Bewusstlosigkeit einhergehenden Verletzung (z.B. starke Blutung) lebensgefährlich sein. Raum für 10 Blankovollmachten für Aufenthaltsbestimmung, Gesundheitsfürsorge und Vermögenssorge. Keine Warnung vor Missbrauch. Keinerlei Anweisungen vorgesehen, wie psychische Krisen im Fall des Falles entsprechend den eigenen Wertvorstellungen bewältigt werden sollen Infos des Anbieters siehe www.patverfue.de/formular
Warnung seitens des BPE e.V.: www.antipsychiatrieverlag.de/artikel/bpe-rundbrief/2018.4.4.pdf
Behandlungs-
vereinbarung (BRD)


diverse Anbieter
"Verbindliche Absichtserklärung" Vertrauensbildung, Arbeitserleichterung für Psychiater Keine Psychiater / Betroffener, ggfls. Betreuer, Vertrauens-
person
Soll beachtet werden, muss aber nicht. Innerhalb des vorgegebenen psychiatrischen Angebots können Wünsche geäußert werden: z.B.
  • herkömmliche oder 'atypische' Neuroleptika
  • Reihenfolge möglicher Zwangsmaßnahmen (Spritze / Fixierung / Isolation)
Warnung! In aller Regel enthält der vorformulierte Text eine implizite vorauseilende Zustimmung zu einer möglichen späteren, dann von Psychiatern als notwendig erachteten Zwangsbehandlung, ohne dass auf die Bedeutung einer solchen Option hingewiesen wird, an der sich Gerichte und Betreuer im Konfliktfall orientieren können.

Angelika Dietz / Niels Pörksen / Wolfgang Voelzke: "Behandlungsverein-
barungen. Vertrauensbildende Maßnahmen in der Akutpsychiatrie" (1998 – vergriffen)

Stellungnahme des Geschäftsführenden Vorstands des Bundesverbands Psychiatrie-Erfahrener e.V. zur Behandlungsvereinbarung und zum Psychiatrischen Testament (1995), siehe:
www.antipsychiatrieverlag.de/ artikel/recht/pt_bv.htm

Verbindliche Patienten-
verfügung (Österreich)
Verbindliche Ablehnung von medizinischen Maßnahmen für den Fall einer späteren Unfähigkeit zu kommunizieren aufgrund des Verlusts der geistigen Fähigkeiten Patientenverfügungs-Gesetz (BGBl. I Nr. 55/2006) Ärztliches Aufklärungsgespräch, rechtskundige Patientenvertreter oder Notar bzw. Rechtsanwalt sind verpflichtend. Vertrauenspersonen und Vorsorge-Bevollmächtigte sind vorgesehen. Verbindlich nur mit dokumentierter Aufklärung durch einen Arzt www.patientenverfuegung.or.at/
Formular: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
Formular_PV.pdf
Gesetzestext: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
PatVG.pdf

Erläuterungen: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
ErlaeutRV_PatVG.pdf
Beachtliche Patienten-
verfügung (Österreich)
Unverbindliche Ablehnung von medizinischen Maßnahmen für den Fall einer späteren Unfähigkeit zu kommunizieren aufgrund des Verlusts der geistigen Fähigkeiten Patientenverfügungs-Gesetz (BGBl. I Nr. 55/2006) Wie oben, allerdings wird hier das ärztliche Aufklärungsgespräch lediglich empfohlen, während es für die verbindliche Patientenverfügung verpflichtend ist. Muss im Fall der Psychiatrisierung nicht befolgt werden www.patientenverfuegung.or.at/
Formular: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
Formular_PV.pdf
Gesetzestext: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
PatVG.pdf

Erläuterungen: www.patientenverfuegung.or.at/pdf/
ErlaeutRV_PatVG.pdf
Psychiatrisches Testament (Österreich)

entworfen vom Forum Anti-Psychiatrischer Initiativen (FAPI) Wien

Schutz vor Zwangs-
behandlung
Basiert auf Strafrecht Rechtsanwalt, Vertrauenspersonen Keine Rechtsbelehrung, keine Betreuungsverfügung, keine individuellen Wünsche vorgesehen (können aber eingetragen werden) Download-URL: www.antipsychiatrieverlag/info/pt/
pt-fapi-wien.rtf
Verfügung gegen psychiatrischen Zwang (Schweiz)

entworfen von PSYCHEX
Schutz vor Zwangs-
behandlung mit Psychopharmaka
Basiert auf §§ 370 ff. ZGB: www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2009/141.pdf Einfache Unterschrift genügt Keine Rechtsbelehrung, keine Betreuungsverfügung, keine individuellen Wünsche vorgesehen (müssten hinzugefügt werden) Download-URL: www.psychex.ch/doku/Entlassungsklage.pdf
Info zu PSYCHEX siehe www.psychex.ch
Vorausverfügung (Schweiz)

hg. von Christoph Abderhalden, Michael Schulz, Harald Stefan und Andréa Winter
Willenserklärung zu Behandlungswünschen und -ablehnungen sowie sonstigen Präferenzen und Benennung einer Vertretungsperson für den Krisenfall   Einfache Unterschrift genügt Keine Rechtsbelehrung, keine Spezifizierung der Vertretungsvollmacht vorgesehen (müsste hinzugefügt werden), geeignet für den psychosozialen Bereich Download-URL: www.pflege-in-der-psychiatrie.eu/files/recovery/
Vorausverfugung_PDF_Formular.pdf

Info zum Recovery-Hauptbuch siehe www.pflege-in-der-psychiatrie.eu/recovery-neu.htm
Psychiatrische Patientenverfügung (Schweiz)

von der Stiftung Pro Mente Sana
Willenserklärung zur Bestimmung von Vertretungspersonen und Behandlungswünschen für den Fall einer Unterbringung Nur bei Zustimmung zu psychiatrischen Anwendungen wirksam Ggfls. Arzt zum Eintrag der Patientenverfügung auf der Versichertenkarte und zur Bestätigung der Urteilsfähigkeit zum Zeitpunkt der Erstellung der Verfügung; Vertretungs-
bevollmächtigte(r)
Ausgelegt für behandlungswillige Personen, aber auch nutzbar von Menschen, die Psychopharmaka ablehnen (wenn auch kaum Raum für die Begründung der Ablehnung vorgegeben ist). Achtung: Im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung (Art. 426f. ZGB) können Psychiater unter den Voraussetzungen von Art 434 (Behandlung ohne Zustimmung) die üblichen Zwangsmassnahmen vollziehen, die möglicherweise in der PPV abgelehnt werden. Info zur Patientenverfügung (PPV) der psychiatriekonformen Stiftung Pro mente sana (Schweiz): www.promentesana.ch/de/angebote/
patientenverfuegung-ppv.html

Empfohlene Zusatzliteratur

CoverFietzek, Lothar / Therese von Zweydorf: Für den Fall, dass... – Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung. BRD. Seriöse und zugleich einfache Hilfe zur Vorsorge, samt Entscheidungshilfen, auch von Betreuungsbehörden und -vereinen empfohlen). Berlin: Lothar Fietzek Verlag. Bestellbar direkt beim Lothar Fietzek Verlag: lf-verlag[at]wir-packens.de.
Als Ergänzung und Anlage für den psychiatrisch-psychosozialen Bereich, der in Fietzeks Vorsorgemappe ausgespart ist, empfiehlt sich dringend die kostenfreie Psychosoziale Patientenverfügung (PsychPaV)
CoverLehmann, Peter / Peter Stastny (Hg.): Statt Psychiatrie 2. Psychiatriebetroffene, Mediziner, Therapeuten, Juristen, Sozialwissenschaftler, Psychiater und Angehörige von allen Kontinenten berichten von ihrer alternativen Arbeit, ihren Erfahrungen, Zielen und Erfolgen. Das Buch reflektiert die aktuellen Ansätze von Selbsthilfe und Alternativen im Falle akuter Verrücktheit sowie Wege zu einer Behandlung, die die Menschenrechte respektiert. Mit den Artikeln "Vorausverfügungen – ein Schritt zur Selbsthilfe" von Miriam Krücke (S. 99-107) und "Vorausverfügungen für den Fall der Psychiatrisierung – 'Die Rechte eines Flohs'" von Laura Ziegler (S. 331-343). Berlin · Eugene · Shrewsbury: Peter Lehmann Antipsychiatrieverlag 2007 (E-Book 2022). Erhältlich im Peter Lehmann Antipsychiatrieversand. Weitere Infos zum Buch siehe www.antipsychiatrieverlag.de/sp.htm
CoverZimmermann, Walter: Ratgeber Betreuungsrecht – Hilfe für Betreute, Betreuer und Angehörige. BRD. Beck-Rechtsberater mit Antworten auf wesentliche Fragen zum Betreuungsrecht, u.a.: Patientenverfügung; Betreuerbestellung; Rechte von Betreuten und Angehörigen; Aufgaben des Betreuers; Sicherung und Verwaltung des Vermögens des Betreuten; Aufenthaltsbestimmung, Unterbringung und ärztliche Betreuung des Betreuten; Kosten der Betreuung und Patientenverfügung. Berücksichtigt den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung. München: Deutscher Taschenbuch Verlag
CoverZinkler, Martin / Candelaria Mahlke / Rolf Marschner (Hg.): Selbstbestimmung und Solidarität. Unterstützte Entscheidungsfindung in der psychiatrischen Praxis. Buch für Psychiatriebetroffene, Angehörige, Ärzte, Betreuer, Juristen und andere Beteiligte über theoretische Grundlagen unterstützter Entscheidungsfindung, mit Argumentationshilfen, praktischen Hinweise für den Unterstützungsalltag und therapeutischen Empfehlungen für psychiatrische Konflikte. Mit dem Artikel "Das Recht auf ein Nein begünstigen – Unterstützte Entscheidungsfindung bei der Zustimmung oder Ablehnung von Psychopharmaka und Elektroschocks" von Peter Lehmann. Köln: Psychiatrieverlag 2019

Weitere Vorausverfügungen (BRD) Pfeil www.formblitz.de: www.formblitz.de/downloads/vorlagen/vollmachten/vollmacht-privatperson/

Weitere Artikel zum Thema Pfeil Vorausverfügungen:
www.antipsychiatrieverlag.de/info1/pt-uebersicht.htm

Fachartikel zum Thema Pfeil Psychiatrie, Recht & Unrecht: www.antipsychiatrieverlag.de/artikel/index.htm#rech

Advance Directives Pfeil http://psychrights.org/Countries/AdvanceDirectives.htm

zuletzt aktualisiert am 25.1.2024